12. September 2014 Artikel drucken Artikel versenden

Persönliche Zulage nach § 6 Abs. 3 TV UmBw

Zwischenstand zu den Verfahren wegen Altersdiskriminierung

Der VAB hatte bereits vielfach über die Thematik zur Abschmelzung der persönlichen Zulage nach § 6 Abs. 3 TV UmBw berichtet und aufgefordert, Ansprüche schriftlich geltend zu machen (vgl. nur VAB extra 2/2013). Der Personenkreis der Beschäftigten, die mindestens 15 Jahre Betriebszugehörigkeit aber weniger als 25 Jahre Betriebszugehörigkeit haben und das 55 Lebensjahr noch nicht vollendet haben und eine persönliche Zulage nach § 6 TVUmBw (Einkommenssicherung) beziehen, waren aufgefordert, die Forderungen auf Neuberechnung schriftlich geltend zu machen und eine Rechtsberatung/-vertretung in Anspruch zu nehmen, da ggf. Klagen eingereicht werden mussten.

Zwischenzeitlich sind mehrere Gerichtsverfahren zugunsten der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer entschieden worden. Ein Verfahren befindet sich jetzt in der Revisionsinstanz. Wenn das Bundesarbeitsgericht entschieden hat, muss die Bundeswehr Nachzahlungen leisten.

Jede Arbeitnehmerin und jeder Arbeitnehmer sollte noch einmal prüfen, ob er in den relevanten Personenkreis fällt. Sofern noch nicht geschehen, sollte die Forderung auf Neuberechnung der Zulage schriftlich bei der personalführenden Stelle geltend gemacht und eingereicht werden sowie eine Rechtsberatung des VAB in Anspruch genommen werden.

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Frauen: Tim Reckmann / pixelio.de